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Dokumentation und Prüfprotokoll nach DGUV Vorschrift 3

Laut § 14 der Betriebssicherheitsverordnung liegt es in der Verantwortung des Arbeitgebers, dass die Ergebnisse der Prüfungen aller elektrischen Betriebsmittel sachgemäß dokumentiert werden. Im Falle eines Schadens kann er durch das erstellte Prüfprotokoll nachweisen, dass die elektrischen Betriebsmittel nach Vorschrift geprüft wurden.

Allerdings gilt es zu beachten, dass nicht jedes Prüfprotokoll auch gleich rechtssicher ist!

Die eindeutige Identifizierung des Prüfgeräts und des Prüfergebnisses ist unabdingbar für die Aussagekräftigkeit der Dokumentation.

Die Mindestangaben eines Prüfprotokolls gemäß der Betriebssicherheitsverordnung belaufen sich auf die Art der Prüfung, den Prüfumfang sowie das Ergebnis der Prüfung.

Durch diese Angaben kann allerdings keine konkrete Aussage über die Sicherheit eines elektrischen Betriebsmittels getroffen werden, da sie Raum zur Interpretation lassen. Durch die Technische Regel für Betriebssicherheit 1201 (TRBS)Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“, werden weitere Angaben festgelegt, die die BetrSichV ergänzen und erweitern. Sie beinhalten das Datum der Prüfung, die Prüfgrundlagen sowie das Ergebnis, eine genaue Angabe darüber was im Einzelnen geprüft wurde und die Bewertung von etwaigen Mängeln. Außerdem gibt der Prüfer seinen Namen an und trifft Aussagen zur Einschätzung für den weiteren Betrieb des Geräts.

Die rechtsichere Erfüllung für die Sicherheitsprüfungen an ortsveränderlichen Arbeitsmitteln wird durch die Berufsgenossenschaftlichen Informationen (BGI) 5090 vorgegeben. Hierbei muss eine Identifikation des jeweiligen Betriebsmittels erfolgen. Der Verwendungs- sowie der Einsatzort müssen dokumentiert werden. Außerdem werden sowohl das verwendete Prüfgerät als auch die jeweilige Prüffrist genannt.
Durch die Aufbewahrung der Prüfberichte kann der Arbeitgeber im Schadensfall nachweisen, dass seine Geräte ordnungsgemäß und rechtssicher von einer befähigten Person geprüft wurden.

 

Tags: VDE DGUV Vorschrift 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Berufsgenossenschaftlichen Informationen (BGI) 5090 Technische Regel für Betriebssicherheit 1201 (TRBS)

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